Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!

Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!Wir alle dürfen dieses Jahr aktiver werden – auf allen Ebenen. Ein Beipspiel das „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“. Es will den Naturschutz im Freistaat grundlegend modernisieren und die bayerische Landwirtschaft fit für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts machen. Doch im Gegensatz zu zahlreichen Online-Petitionen im Internet ist das Volksbegehren ein Teil der Verfassung des Freistaats und gehört somit zur direkten Demokratie. Daher müssen alle Unterstützer vom 31. Januar bis zum 13. Februar 2019 auch persönlich im Rathaus unter Vorlage des Personalausweises für diese direkt-demokratische Gesetzinitiative unterschreiben.

Hintergrund Volksbegehren:

Bayern ist Spitzenreiter bei Volksbegehren in Deutschland und blickt auf eine lange Tradition der direkten Demokratie zurück. Das Instrument der Volksgesetzgebung wurde erstmals mit der Verfassung von 1919 eingeführt – und feiert somit in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag. Das Initiativrecht der Bürgerinnen und Bürger, ein neues Gesetz zur Abstimmung vorzulegen, steht dabei dem des Parlaments gleich. Dies bedeutet, dass ein bürgerliches Gesetzesvorhaben tatsächlich auch bindendes Gesetz wird, sofern es eine qualifizierte Mehrheit im Wahlvolk findet und mit der bayerischen Verfassung vereinbar ist.

Die Macht, direkt ein Gesetz zu erwirken, unterscheidet ein Volksbegehren grundlegend von den beliebten Online-Petitionen im Internet. Letztere sind meistens eine öffentlichtkeitswirksame Form des digitalen Protests im Netzzeitalter, nicht mehr. „Das Volksbegehren ist das mächtigste Werkzeug der direkten Demokratie,“ sagt Agnes Becker, Beauftragte des Volksbegehrens Artenvielfalt und Stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Bayern. „Es wird mehr in Bewegung bringen als jede Art von Petition!“

Seit dem Inkrafttreten der Nachkriegsverfassung 1946 hat es im Freistaat bereits 20 Volksbegehren gegeben. Schon immer ging es den bayerischen Bürgern bei ihren gesetzlichen Eigeninitiativen darum, dem Land ein modernes Update zu verpassen. So hoben sie in den 1960er-Jahren die Trennung von evangelischen und katholischen Kindern im Schulunterricht auf oder führten im Jahr 1995 über ein erfolgreiches Volksbegehren den Bürgerentscheid in Städten und Gemeinden ein. „Erst vor wenigen Wochen konnten dadurch mit großem Bürgerengagement in Bamberg ein ökologisch wertvolles Waldgebiet vor Asphalt und Beton gerettet werden“, so Richard Mergner, Vorsitzender des Bund Naturschutz in Bayern.


Ziel des aktuellen Volksbegehrens

Bayern soll zum Vorreiter des Naturschutzes und der Ökologisierung der Landwirtschaft in Deutschland zu machen. Bayernweit sollen Biotope vernetzt werden, um das Aussterben von Bienen, Schmetterlingen, Vögeln, Feldhasen und anderen Arten zu verhindern. Das Ausbringen von Pestiziden soll eingedämmt werden. Der Ausbau der biologischen Landwirtschaft soll gesetzlich festgelegten Zielen folgen – erstmals in Deutschland. „Wenn die Politik nicht handelt, muss die Gesellschaft handeln. Wir sehen dieses Volksbegehren als einmalige Chance, eine Trendwende beim Artensterben in Bayern herbeizuführen“, sagt Dr. Norbert Schäffer, Vorsitzender des LBV, der auf die Rettung der Artenvielfalt durch direkte Demokratie hofft.

Die Organisatoren des Volksbegehrens sind zuversichtlich, dass die Initiative bei den bayerischen Wahlbürgerinnen und Wahlbürgern große Zustimmung finden wird. Sie setzen vorerst darauf, deutlich über die 1 Million der benötigten Eintragungen zu kommen, was ein mächtiges Signal an die Politik wäre. Sie hoffen hierbei auch auf das Nachwirken der Landtagswahl, die eindeutig gezeigt hat, dass die bayerische Bevölkerung den Schutz von Natur und Umwelt als zentrales politisches Thema sieht.

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Ein Kommentar zu “Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!
  1. Avatar K. Juhu sagt:

    Der Titel des Volksbegehrens bedeutet eine massive Diskriminierung des männlichen Geschlechts.
    Korrekt müsste es heißen: Rettet die Bienen und die Drohnen.
    Trotz dieses Fauxpas ist die Aktion natürlich sehr gut!

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