Versuch einer Einordnung des Infektionsschutzgesetzes

Am 15.11.2029 schaffte der Aktionskünstler John Quigley mit hunderten von Menschen ein lebendiges Kunstwerk unter dem Titel „Democracy for Future“

In den letzten Tagen erreichten mich über alle möglichen Kanälen besorgte und teilweise panische Mails bzw. Aufrufe, die bei vielen Menschen eine sehr große Beunruhigung ausgelöst haben. Deswegen teile ich nachfolgend die Ergebnisse meiner Recherche und Einschätzungen hier mit Euch.

1. Die Reform des Infektionsschutzgesetzes stellt Corona-Maßnahmen auf eine neue gesetzliche Grundlage. Es präzisiert die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Es definiert die “epidemische Lage von nationaler Tragweite”, die weiterhin der Bundestag als Voraussetzung für jegliche Maßnahmen beschließen muss.

2. Das Anliegen hinter der Reform – eine präzisere Rechtsgrundlage für die Corona-Maßnahmen – ist richtig. Das Gesetz, das die Koalition vorschlägt, wird dem Ziel aber kaum gerecht. Dass ein so wichtiges Gesetz in großer Eile durchgebracht werden und nicht ausreichend beraten werden kann, ist tatsächlich sehr frag- und natürlich verbesserungswürdig.

3. Das Infektionsschutzgesetz ist aber kein Ermächtigungsgesetz in NS-Tradition und sieht keinen Impfzwang und keine dauerhafte Einschränkung der Grundrechte vor. Deutschland ist somit nicht auf dem Weg in die Diktatur. Wer so etwas behauptet, schürt unnötige Ängste und verhindert damit einen sachgemäßen und wichtigen Diskurs.

4. Das Gesetz ist an vielen Stellen z.B. bei der Feststellung der Infektionszahlen und Schwellenwerte sehr fragwürdig, zahlreiche renommierte Juristen haben darauf hingewiesen. Gut möglich, dass es bald vom Bundesverfassungsgericht überprüft wird. Damit zeigt sich, wie haben eine funktionierende Demokratie und Gewaltenteilung, die es aber jederzeit zu verteidigen gilt.

5. Alle an mich weitergeleiteten stark polarisierenden Mails oder Petitionen zu diesen Thema wurden von Menschen oder Organisationen geschrieben, die mit einer einfachen Google Suche als Afd, NPD oder anderen rechten Organisationen nahe stehend zu identifiezieren sind. Das lässt mich vermuten, dass hier im Hintergrund eine ganz andere politische Agenda verfolgt wird. Und denke daran, dass Du mit dem unterschreiben einer Petition alle Deine Daten freiwillig diesen Bewegungen zur Verfügung stellst.

Engagieren wir uns weiter in Liebe FÜR etwas und nicht in Angst GEGEN etwas!

Quellen und weitere Informations- und Mitmachmöglichkeiten:

Der Gesetzesentwurf im Wortlaut https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf

Umfassende Aufklärung über das Thema Corona und Demokratie auf der Webseite “Mehr Demokratie” (mit Petition), die konstruktiv mit dem Thema umgeht “Wir setzen auf eine differenzierte Betrachtung. Von pauschalen Protesten gegen Schutzmaßnahmen halten wir nichts. Es braucht Solidarität, aber auch einen sachlichen und koordinierten Diskurs. Den fordern wir ein.”

Inhaltlicher Kommentar im ZDF

PS: Dieser Post ist kein typischer newslichter Post, weil er sich wenig im Lösungsraum aufhält, der in uns beginnt. Es war mir trotzdem wichtig ihn zu veröffentlichen, um ein Zeichen gegen augenscheinliche Desinformation zu setzen. Ich werde dazu keine Kommentare freischalten.

Update 18.11.2020: Nach einer Nacht drüber schlafen und ersten Kommentaren (Danke für diese wichtigen Rückmeldungen) mag ich doch wieder die Kommentare öffnen, im Vertrauen, dass das Feld der newslichter so stark leuchtet, das nur hilfreiche und unterstützdende Dinge angezogen werden. Namaste!

Update 19.11.2020: Das Thema ist zu wichtig, der Beitrag bleibt ein newslicht hier noch ein toller Redebeitrag aus der Bundesratsdebatte gestern von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff | DIE LINKE, Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei. Der für mich nochmal das Wichtigste zu diesem Thema besonnen und doch klar zusammenfasst:

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37 Kommentare zu “Versuch einer Einordnung des Infektionsschutzgesetzes
  1. Auch wenn du den Kommentar nicht veröffentlichst, liebe Bettina:
    Ich bin dir sehr dankbar für dieses Statement und die Verlinkungen … sie scheinen mir gerade recht zu kommen, denn ich fühle mich mit dem, was ich fühle, oft sehr verloren und scheinbar ohne Möglichkeiten der Einflussnahme, weil ich weder zu der einen noch zu der anderen Seite “ausschlage” … hier scheint mir zumindest eine Möglichkeit gegeben zu sein, mich zu orientieren und ggf. politisch zu verorten

    Herzensgrüße
    Imke

    • Danke Imke, Du bestärkst mich und das tut mir gut. Und Deine Rückmeldung hat mit bewirkt, das ich jetzt doch die Kommentare zulasse – mögen sie im Lichter der newslichter erscheinen!

      • Das berührt mich sehr, dass ich dich ermutigen konnte – das ist ja sonst eher deine wundervolle Gabe an uns! 🙂
        Ich habe (nachdem der Entwurf in einer fast beängstigenden Geschwindigkeit durchgewinkt und bereits von Steinmeier unterschrieben wurde, damit das Gesetz bereits Morgen in Kraft treten kann) immer noch ein leises Unwohlsein in mir, weil ich zu viele Fragen für mich persönlich nicht beantwortet finde.

        Aber ich hoffe auf das Gute hinter all dem!

        Fühle mich mit euch verbunden!!!

        Herzensgrüße
        Imke

  2. Liebe Bettina, vielen Dank für deine Recherchen, die Wichtiges klarstellen.
    Und ich finde schon, daß eine so ruhige und einfache Intervention als Antwort auf Panikmache hier in die Newslichter gehört.
    Denn zu dem Raum, den wir hier gemeinsam erschaffen, ausdehnen und verbinden, gehören ja auch Vorbilder in Sachen Aufklärung, rationaler Quellensuche und die Fähigkeit, hochgeschaukelte Emotionen in einen ruhigen, wohlwollenden und zuversichtlichen Blich zu lenken.
    Ein Licht, eine Fähigkeit, die jeder Mensch, mit dem ich mich verbinde, für sich persönlich anstrebt.
    Danke also für das Lesen und Zusammenfassen so langweiliger aber gleichwohl gerade jetzt wichtiger Informationen.

  3. Avatar Sybille sagt:

    Danke Bettina !!!
    Klar, gewaltfrei und in Liebe formuliert. Ich äussere mich sehr selten auf einer politischen Bühne, aber heute bin ich froh, dass Du es getan hast !!
    Bleiben wir im Frieden – innen und aussen, weil wir nur so menschlich bleiben können. alles Liebe von Herzen zu dir!! Sybille

  4. Avatar Anne Thorand sagt:

    Liebe Bettina,

    auch ich danke Dir für diese schnörkelose, ruhige Einschätzung. Sowas tut gut in stürmischen Zeiten.

    Herzliche Grüße, Anne

  5. Avatar Barbara Newerla sagt:

    Liebe Bettina!
    Mich hat das gerade auf Facebook erreicht und da ich da nicht liken kann, tue ich es hier. Ich bin absolut deiner Meinung. Danke für das, in unseren Kreisen schon als sehr mutig zu bezeichnende, Statement (wie man ja auch schon an den wenigen Kommentaren und ihrem Tonfall sehen konnte). Man muss nicht alles mögen und richtig finden, was gerade passiert, aber es ist schon sehr erschreckend immer wieder, wie sich Menschen gerade manipulieren und radikalisieren lassen und wie die Situation ausgenutzt wird.
    Alles Gute und herzlichste Grüße

  6. Avatar Marion sagt:

    Liebe Bettina,
    ich kommentiere sehr selten etwas, heute möchte ich es tun: VIELEN DANK für Deine Recherche und Dein Einordnen. Beim Lesen Deiner Zusammenfassung ist in mir ein tiefer Frieden eingekehrt. Und ja: Lass uns weiter in Liebe FÜR etwas und nicht in Angst GEGEN etwas engagieren (danke für diese Erinnerung).
    Herzlichste Grüße – Marion

  7. Avatar Doris sagt:

    Liebe Bettina,
    all die bisherigen Kommentare unterschreiben ich. Auch meiner Meinung nach, ist Dein Statement genau richtig, herzlichen Dank. Und wohltuend.
    Den Krakelern muss etwas entgegengesetzt werden, nach dem Motto “Wir können auch anders”. Im positivsten, heilendsten, liebevollsten Sinn. Namaste 🙂

  8. Avatar Eva sagt:

    Danke für deine Einschätzung.
    Ich habe den Gesetzentwurf gelesen und ich finde, er ist ohne den direkten Vergleich zu den bestehenden Gesetzestexten an vielen Stellen sehr schwer verständlich.
    Was ich seltsam finde ist, dass der Ausdruck “schwerwiegend” an sehr vielen Stellen durch “bedrohlich” ersetzt wird.
    Ich habe mich gefragt, was das zu bedeuten hat. Vorallem, weil ich persönlich finde, dass “schwerwiegend” eher ein greifbares Wort ist, und “bedrohlich” sehr individuell ist und viel Raum für Interpretation läßt.
    liebe Grüße

  9. Avatar Maria sagt:

    Liebe Bettina, Herzensdank für deinen Text. Er hat mich beruhigt und mir gezeigt, dass ich mich auf mich selbst und meine Wahrnehmung verlassen kann bzw. ihr vertrauen darf.

    DANKE für dieses Zeichen des Miteinanders. So wertvoll in dieser Zeit.

    Möge Segen sein.

    Alles Liebe

  10. Avatar Karl-Heinz Meyer sagt:

    Hallo Bettina,
    würde deine Einschätzung zum Infektionsschutzgesetz gern weiter verbreiten. Aber du da ja diese Info demnächst wieder löschen willst, ist dir das wohl nicht recht? Statt deinem Text klnnt ich nur den Link dahin veröffnetlichen + falls dein beitrag gelöscht ist, läft er halt ins Leere…. Bitte um kurze meinung dazu Danke Karl-Heinz ÖKODORF-Institut

  11. Avatar Paro sagt:

    Liebe Bettina,
    es ist meiner Erfahrung nach immer wieder ein Angehen, in diesen Zeiten lautstarker Meinungen eine klare eigene Position zu finden, ohne andere Sichtweisen gleich auszublenden oder abzuschmettern. Es ist wohltuend jemanden wie dich zu hören, die das tut. Danke, dass du dich hier so klar äußerst! Ich sehe die Dinge genauso wie du.
    Alles Liebe von Paro

  12. Avatar LilliCo sagt:

    Liebe Bettina,
    Herzdank für Deine Worte des Friedens und der Liebe, die si ausserordentlich wichtig sind in dieser Zeit! Ich schätze Dich und Deine Arbeit und Worte sehr.
    Herzgrüße & Elfenglitzer°°
    LilliCo

  13. Avatar Astrid sagt:

    Danke Bettina für deine Recherche und Zusammenfassung!
    Auch ich hatte viele Aufrufe bekommen und war verunsichert. Ich fand nicht die Zeit für eine sachliche Recherche und habe stattdessen all meine Liebe fließen lassen für das Wohl aller Menschen.
    Danke für dein Tun und Sein. 🙏

  14. Avatar Dorothea sagt:

    Liebe Bettina, herzlichen Dank für dieses klare Statement. Es bringt auf den Punkt, was mich schon so lange bewegt. Ich fühle mich jetzt tatsächlich nicht mehr so allein… Scheinbar hilflos Realisieren zu müssen, wie vertraute und eigentlich geistes- und seelenverwandte Menschen plötzlich abstrusen Theorien aufsitzen, ohne die tatsächliche Herkunft kritisch zu hinterfragen bzw zu recherchieren ließ mich schon fast verzweifeln. Etwas sachlich zu äußern ohne Beifall von der “falschen” Seite zu bekommen bzw vereinnahmt zu werden ist tatsächlich derzeit eine Herausforderung. Danke nochmals für deine ermutigenden Worte und liebe Grüße

  15. Avatar Kirsten sagt:

    Liebe Bettina, ich finde es sehr gut, dass du dieses Thema aufgenommen & in einer ruhigen klaren Weise beschrieben hast! Es erstaunt mich, wie sich gerade auch im “Spiri-Umfeld” viele Menschen gegen diese Themen/Maßnahmen wehren & entweder vollkommen ohne Recherche (mir erging es auchso, eine einfache Google-Suche reichte aus, um die Hintergründe zu erkennen) oder aber mit “Über-Spiritualität” handeln, d.h.”Die ganze Welt ist schlecht.. (z.B. negative Posts bzgl. Biden), nur wir erleuchteten Menschen leben durch Liebe im Guten und somit in der besseren Welt.”
    Ich fühle mich selbst als sehr spirituellen Menschen, aber trotzdem behalte ich den Realitätsblick. Und es nützt nichts, wenn wir “Spiris” sich in eine “Blase” zurückziehen. Wir müssen mit der Matrix-Welt in Kontakt gehen, um dort für Erkenntnis/Bewusstseinssteigerung/Veränderung zu sorgen. Dein Beitrag ist ein Teil dazu und hilft hoffentlich so manchem zu etwas mehr Realitätswahrnehmung. Herzlichen Dank

  16. Avatar puamana sagt:

    Guten Morgen liebe Bettina, ich sage auch Danke! Es ist wirklich unterstützend, wie klar und sachlich Du auf diesen Prozess reagierst. Und so wohltuend, zu wissen, dass dieser aufklärende Geist hier in der Nachbarschaft zu Hause ist!Wie wichitg es doch ist, dass wir alle besonnenbleiben. Danke und einen sonnigen Gruß! Puamana

  17. Avatar Tanja Lemann sagt:

    … na ja vielleicht liegt es ja daran, daß viele Menschen das Vertrauen in unsere aktuellen Politiker verloren haben gerade wenn man Selbständig ist… und als mündiger Bürger mit Respekt behandelt werden möchte und natürlich auch andere entsprechend so behandelt. Trotzdem Danke für die sachliche Aufklärung wir werden am Ende sehen wozu es geführt hat….Die Veränderung fängt bei Jedem von uns an, nur da! und zwar mit unserem bewussten Denken und ehrlicher Reflexion seiner Gefühle.

  18. Avatar Regina sagt:

    Liebe Bettina,
    ich bin froh über die klaren Worte, die alles hinruckeln und beruhigend wirken. Danke Dir sehr dafür.
    Alles Liebe Regina

  19. Avatar Friedrich-Karl Menz sagt:

    Die politischen “Kräfte” in Form der von der “Mehrheit getragenen Parteien” im Bund und natürlich auch der “Bundesländer” haben uns bewiesen in den vergangenen 75 Jahren mit ihren Entscheidungen Frieden bei uns, in Europa und auch in der Welt zu bewahren. Leider gibt es auch jetzt im Bundestag Kräfte die keinen Beitrag in der Vergangenheit zum Frieden beigetragen habe. Sie beleidigen, grenzen Menschen nach Hautfarbe oder Herkunft aus, benutzen eine Sprache, die unsere Väter und Mütter kannten. General Schneiderhan Vorsitzender der Deutschen Kriegsgräbervorsorge sagte : “Kriege brechen nicht aus, Kriege werden gemacht durch Sprache, Feindbilder, Fremdenfeindlichkeit und autoritären Denkweisen. Wer diese Gemengelage verhindern will, muss mit dafür sorgen sich für Frieden und Demokratie einzusetzen. Das machen die genannten Parteien auch bei diesem Gesetz und der Jahrhundert Seuche.

  20. Avatar Nina sagt:

    Herrlich – aus dem Video oben von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff | DIE LINKE, Thüringer Minister: “Ja, es steht 30 mal das Wort ‘ermächtigt’ in dem neuen Gesetz. Trotzdem ist es völlig falsch, dass dieses Gesetz ein Ermächtigungsgesetz ist.” 🤣 Bitte schaut/ hört Euch wirklich an, was der Herr sagt. Kannst Du Dir nicht ausdenken…
    Ich danke von Herzen für Deine Arbeit in den letzten Jahren. Alles Liebe und Gute – ich bin raus.

    • Hier nochmal zum nachlesen wieso vom ErmächtigungsGESETZ zu sprechen einfach nie passen kann, wenn man politisch und historisch darauf schaut https://www.sueddeutsche.de/politik/infektionsschutzgesetz-ermaechtigungsgesetz-bundestag-1.5119459

      • Avatar Nina sagt:

        Zitat aus dem og Artikel der SZ:
        “Auf diese Weise (…) wurden auch die Grundrechte faktisch außer Kraft gesetzt, obwohl die Reichsverfassung formal weiter galt.”
        Und das trifft heute nicht zu? (Bitte an der Stelle im eigenen Interesse einmal selbst recherchieren, was da gestern beschlossen wurde!! ZB einfach mal den Wortlaut des gestern verabschiedeten Gesetzes lesen. Ist völlig unkompliziert zu lesen und für jeden verstehbar formuliert.)

        • Abschließend: Nein diese Ansicht teile ich nicht habe ich ausführlich erläutert. Das Ingektionsschutzgesetz ja gerade festlegt, dass die Maßnahmen befristet und begründet werden müssen. Fast jedes Gesetz schränkt irgendwelche Grundrechte ein, ob es darum geht, Eigentum zu pfänden, Wohnungen zu durchsuchen oder Personen zu kontrollieren. Ohne gesetzliche Ermächtigungen wären Regierungen und Behörden handlungsunfähig.

  21. Avatar astrid sagt:

    Hallo Bettina,
    überprüfe doch noch mal die Jahreszahl unter dem Bild (15.11.2029 liegt in der Zukunft).
    Gruß
    Astrid

  22. Avatar Ulrike Ahrend sagt:

    Liebe Bettina, auch ich möchte mich anschließen und danken für deinen Bericht.
    Dieses Gesetz als Ermächtigungsgesetzt zu zitieren,was in einigen Kommentaren gemacht wurden ist,empfinde ich indiskutabel und Angstschürend.
    Das erste Kapitel unseres Grundgesetz fängt mit dem Satz an >die Würde des Menschen ist unantastbar< und nichts anderes möchte dieses Infektiongesetzt.
    Den Menschen auch vor Krankheiten zu schützen…ich glaube auch,dass hier und da nachgebessert werden muss,dies bitte aber in einem Angstfreien Raum.

  23. Avatar Kerstin Stamm sagt:

    Liebe Bettina und alle Kommentatorinnen, ich bin sehr froh, dass es die newslichter gibt. Auch ich vermeide meistens eine öffentliche Äußerung im Netz. Die nicht ganz einfachen Diskussionen im privaten Bereich zu diesem Thema, stressen genug. Ich möchte mich den vorherigen wohlwollenden, klugen und treffend formulierten Beiträgen anschließen. Bettina zolle ich meinen Respekt für deinen Mut und die angegebenen links. Weiter so! Auf das die Tage besser werden.

  24. Ganz lieben Dank, liebe Bettina. Ich bin voll und ganz bei und mit Dir.
    Eine Anregung für alle, die “gegen” etwas sind: Magie wirkt nur mit einem JA, also “wofür” bin ich/sind wir? Ich bleibe im Vertrauen. Ganz liebe Grüße 🙂

  25. Avatar Brigitte sagt:

    Liebe Bettina,
    danke für deinen Mut, dich zu eines dieser vielen heiklen Themen dieser Zeit so sachlich und friedvoll zu äußern. Finde ich sehr schön und wichtig. Deinem Schlusssatz möchte ich mich besonders anschließen: “Engagieren wir uns weiter in Liebe FÜR etwas und nicht in Angst GEGEN etwas!” JAAAAA
    In Liebe und Verbundenheit,
    Brigitte

  26. Avatar Satya sagt:

    Liebe Bettina, sehr herzlichen Dank, sehr klärend und wohltuend für mich, Dein statement!
    Ebenso die gestochen klare Rede von Herrn Hoff.
    Für mich gehört das ganz klar in die Lichtvollen Nachrichten, es ist doch ein wichtiger
    Teil unseres Lebens und gehört beleuchtet❣️ Spiritualität ist für mich nichts Abgetrenntes,
    im Gegenteil, sie schließt das ganze Leben mit all seinen Facetten mit ein.
    🙏🙏🙏 Satya

  27. Avatar Kate sagt:

    Danke Bettina! Viele Entwicklungen bekomme ich absichtlich nicht sofort mit, weil ich Medien meide. Trotzdem finden sie ja immer wieder ihren Weg zu mir – so auch dieses Gesetz.
    Dein Beitrag hat sofort eine spürbare Erleichterung bei mir ausgelöst – und ich bin dankbar für deine vermittelte Klarheit.
    Alles Liebe, Kate

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